Inside Palestine – Report zum Gaza-Konflikt

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2013 jährte sich das erste Rahmenabkommen im Oslo-Friedensprozess, auch genannt Oslo I, zum zwanzigsten Mal. Der jüngste Initiative von US-Außenminister John Kerry zur Wiederaufnahme von Verhandlungen war kein Erfolg beschieden. Stattdessen brach im Juli 2014, wie so oft in den Jahren zuvor, eine erneute militärische Auseinandersetzung in und um Gaza los. Angesichts dessen und immer wieder scheiternden Versuchen zur Wiederaufnahme von Gesprächen, stellt sich mehr und mehr die grundsätzliche Frage, ob eine friedliche Lösung des Konfliktes möglich ist. Im Rahmen der DAFG-Reihe "Is Peace possible in the Middle East?" betrachtete Adil Yayha, Co-Gründer und Direktor der Palestinian Association for Cultural Exchange (PACE) die letzten Entwicklungen aus palästinensicher Perspektive. Sein Vortrag "Inside Palestine –a report on the current situation of the Palestinian-Israeli conflict" richtete den Blick auf die Herausforderungen und Möglichkeiten, die sich in nächster Zeit stellen. Die Veranstaltung fand am 16. September 2014 in der Berliner Geschäftsstelle der DAFG – Deutsch-Arabische Freundschaftsgesellschaft e.V. statt. Nach der Begrüßung durch Geschäftsführer Jürgen Steltzer, führte Heiko Flottau, ehemaliger Korrespondent der Süddeutschen Zeitung im Nahen Osten und persönlicher Freund des Vortragenden, durch den Abend.

„Die Besatzung ist in jedem Aspekt unseres täglichen Lebens präsent.“

"Ist eine Lösung möglich? Das ist die Frage, die wir alle stellen", leitete Yayha ein. Rückblickend hätten auch die bald 21 Jahre des Oslo-Prozesses keine elementaren Fortschritte gebracht: Die Besatzung und die Siedlungsprogramme der israelischen Regierung seien nach wie vor der Status quo. Im Gegenteil: Die militärische Präsens der Israelis in der West Bank empfinde er als immer intensiver. „Es ist nahezu unmöglich, sich in der West Bank zu bewegen, ohne in einen Check Point zu geraten.“ Zudem habe der Ausbau der Siedlungsprojekte seit den 90er Jahren beständig zugenommen. In einer solchen Situation der Segregation sei die Bewahrung des kulturellen Erbes sehr schwer. Als Palästinenser fühle er sich „nie wirklich von Israel akzeptiert“. Eine Begegnung in gegenseitiger Souveränität sei jedoch unabdinglich für progressive Verhandlungen.

Stetiger Kreislauf der Gewalt

Die gegenwärtige Auseinandersetzung um Gaza bezeichnete er als „foolish“. Mit der Militäroperation Protecting Edge habe Israel weniger direkt auf Gaza, als auf eine Stärkung des eigenen Machteinflusses in der West Bank gezielt, führte Yayha aus. Der Dauerzustand aus sich abwechselnden Perioden von Kampf und Waffenstillstand sei zur Norm geworden: 2002, 2006, 2008, 2012 – Die Gewalt käme nicht wirklich zur Ruhe und trete in Zyklen auf. Durch den extrem gedrängten Lebensraum im Gaza-Streifen nehme die Zerstörungskraft von (Luft-) Angriffen besonders zu. Der palästinensische Widerstand könne militärisch jedoch nicht gebrochen werden, stattdessen bringe der Konflikt auf beiden Seiten immer wieder neue Generationen hervor, die in einem Klima der fortdauernden Konfrontation aufwachsen.

„Das Ende der Besatzung ist die einzig akzeptable Perspektive“

Eine mögliche Lösung könne nur im Ende der Besatzung liegen. Wirkliche Verhandlungs- und Kompromissbereitschaft seien dafür die Voraussetzung. Bleibe eine sichtbare Annäherung weiterhin aus, dürften künftige Auseinandersetzungen, auch mit Blick auf die beidseitige Aufrüstung, immer brutaler werden. „Die Alternative ist erschreckend.“ Trotz der hohen Opferzahlen und der militärischen Asymetrie sei seine Einschätzung, dass die Palästinenser sich durch den Krieg ihren Zielen näher sehen als zuvor. Auch die Europäische Union nahm Yahya in die Verantwortung: „Der Nahe Osten ist der Hinterhof von Europa.“ Auf der internationalen Ebene sieht Yayha nur in der Druckausübung auf Israel eine mögliche Perspektive, die „Wege öffnen könnte“.